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Kommunaler Finanzmonitor Sachsen-Anhalt – Instruments zur Analyse und Bewertung der Haushaltssituation der Kommunen
im Land


Im Rahmen aktueller politischer und sozioökonomischer Entwicklungen gewinnt die Diskussion um die strukturelle Ausgestaltung öffentlicher Haushalte zunehmend an Bedeutung. Insbesondere die Finanz-situation der Kommunen rückt dabei immer stärker in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund hat das isw Institut mit dem Kommunalen Finanzmonitor Sachsen-Anhalt ein Analyseinstrument zur fortlaufenden indikatorengestützten Beobachtung und Bewertung der kommunalen Haushaltssituation aufgebaut. Neben einer umfassenden Untersuchung der Finanzlage der Kommunen im Land sollen hier, unter Einbeziehung der sozioökonomischen Rahmenbedingungen, vor allem spezifische Entwicklungstrends sowie bestehende oder sich abzeichnende Problemlagen der kommunalen Haushalte und deren Ursachen identifiziert werden. Damit soll die Landesregierung in ihren politischen Entscheidungsprozessen umfassend unterstützt und begleitet werden. Gleichzeitig können die Ergebnisse des Kommunalen Finanzmonitors auch zur strategischen Ausrichtung der kommunalen Haushalte beitragen.


Die Auswertungen des Kommunalen Finanzmonitors erfolgen anhand eines mehrstufigen Analyseverfahrens, bei dem zunächst vier zentrale Kennziffern zur Bewertung der kommunalen Finanzsituation (Ergebnis der laufenden Rechnung, Zuschussbedarf V, Liquiditätskrediten und Investitionskredite) zu einem kommunalen Finanzindex zusammengeführt werden, der eine erste Orientierung über die Finanzsituation der Kommunen in Sachsen-Anhalt gibt. Auf Basis dessen erfolgt in weiteren Analyseschritten eine vertiefende Untersuchung der kommunalen Haushaltssituation, wobei insbesondere die Einnahme- und Ausgabestrukturen sowie das Ausgabenniveau (Zuschussbedarf) in den einzelnen Aufgabenbereichen (Produktgruppen) im Mittelpunkt stehen. Hierbei sollen insbesondere mögliche Ursachen im Hinblick auf spezifische Entwicklungstrends der kommunalen Haushalte identifiziert werden. Darüber hinaus werden auch die sozioökonomischen Rahmen-bedingungen, die die kommunale Haushalts- und Finanzsituation maßgeblich beeinflussen, anhand ent-sprechender Kennziffern mit in die Betrachtung einbezogen.


Die Ergebnisse des Kommunalen Finanzmonitors werden zusammengefasst im jährlichen Konsolidierungs-bericht dargestellt. Darüber hinaus wird für jede Kommune jährlich ein Datenblatt zur Bewertung der jewei-ligen Finanzsituation erstellt, das neben den zusammengefassten Ergebnissen des Kommunalen Finanzmoni-tors auch die wesentlichen Erkenntnisse aus dem Haushaltskennzahlensystem (HKS) des Ministeriums für Inneres und Sport enthält und damit auch einen Blick auf die jeweils aktuelle Haushaltsplanung ermöglicht.